Gesundheitsportal
Inhaltsbereich

Gesundheitsverwaltung der Bundesländer

Ein Teil der Leistungen des österreichischen Gesundheitswesens wird von den Ländern und den Gemeinden bereitgestellt: Neben der medizinischen Versorgung in Spitälern übernehmen die Länder Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes, verwalten die Sozialhilfe, vergeben Pflegegeld und bieten umfassende Angebote der Gesundheitsförderung, -beratung und Prävention.

Länderorgane der Gesundheitsverwaltung

Grundsätzlich ist in den Ländern zwischen der Organisation der Verwaltung des Gesundheitswesens und der Krankenanstalten zu unterscheiden. Auch politisch können diese beiden Aufgaben auf verschiedene Ressorts in der Landesregierung verteilt sein.

Behörden im Gesundheitswesen

Behörden im Bereich der Gesundheitsverwaltung der Länder sind die Ämter der Landesregierungen sowie die örtlich zuständigen Bezirksverwaltungsbehörden.
Die Geschäftseinteilungen der Ämter der Landesregierung legen fest, welche Organisationseinheiten (Abteilungen) die rechtlichen und fachlichen Angelegenheiten des Gesundheitswesens für die Landesregierung wahrnehmen. Die Leiterin/der Leiter der Fachabteilung für das Gesundheitswesen trägt die Funktionsbezeichnung Landessanitätsdirektor/in. Der Landessanitätsrat steht der jeweiligen Landesregierung als beratendes und begutachtendes Organ in Angelegenheiten des Gesundheitswesens zur Seite.

Den Bezirksverwaltungsbehörden als Behörden der allgemeinen staatlichen Verwaltung erster Instanz kommen ebenfalls Aufgaben im Bereich der Gesundheitsverwaltung der Länder zu. Einige Angelegenheiten – wie die örtliche Gesundheitspolizei – fallen in den Wirkungsbereich der Gemeinden.

Öffentlicher Gesundheitsdienst

In der Kompetenz der Länder liegt auch der öffentliche Gesundheitsdienst. Dazu zählen unter anderem die Gesundheitsberichterstattung, der Infektionsschutz mit Impfaktionen, die sanitätspolizeiliche Überwachung, die Umwelthygiene, die Mutter-Kind-Vorsorge, die Schwangerenberatung und die schulärztliche Versorgung. Viele Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes werden von Amtsärztinnen und Amtsärzten wahrgenommen, die in Gesundheitsämtern der Länder und der Städte mit eigenem Statut tätig sind. Die Agenden des öffentlichen Gesundheitsdienstes in den Gemeinden werden von Gemeindeärztinnen/-ärzten oder Sprengelärztinnen/-ärzten wahrgenommen. Zusätzlich bieten die Länder in ihren Einrichtungen Gesundheitsberatung, gesundheitsfördernde Projekte, Betreuung durch die Pflege- und Patientenanwaltschaft, soziale und finanzielle Hilfe oder Pflegeunterstützung.

Krankenanstalten

Das Krankenanstaltenwesen fällt in den Artikel 12 des Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG). Das bedeutet, dass der Bund nur für die Grundsatzgesetzgebung zuständig ist, die Länder hingegen für die Ausführungsgesetzgebung und die Vollziehung. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Länder, die medizinische Versorgung der Bevölkerung durch Krankenanstalten sicherzustellen. Den Ländern kommt somit die Planungskompetenz für die öffentlich versorgungswirksamen Krankenanstalten zu. Dies sind grundsätzlich gemeinnützige Krankenanstalten, den meisten wurde das Öffentlichkeitsrecht verliehen. Die gemeinnützigen Spitäler mit Öffentlichkeitsrecht unterliegen einem gesetzlichen Versorgungs- und Aufnahmegebot. Es sind dies überwiegend die sogenannten Fondsspitäler. Dazu zählen die öffentlichen allgemeinen Krankenhäuser, Sonderkrankenhäuser sowie die privaten gemeinnützigen allgemeinen Spitäler.

Die Finanzierung der Fondsspitäler erfolgt großteils durch die Landesgesundheitsfonds auf Basis des LKF-Systems (Leistungsorientierte Krankenanstaltenfinanzierung). Die Landesgesundheitsfonds erhalten ihre Mittel im überwiegend von der sozialen Krankenversicherung aber auch aus Steuermitteln von Bund, Länder und Gemeinden. Sollten diese Mittel zur Finanzierung nicht ausreichen, müssen die Träger der Krankenanstalten und die Länder weitere Finanzierungsmittel aufbringen. Dabei muss der Beitrag von Landesseite laut § 34 Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz (KAKuG) mindestens die Hälfte des Betriebsabganges decken. In der Praxis sind die Landeszuschüsse an Fondsspitäler von Land zu Land unterschiedlich hoch.

Weitere Informationen finden Sie unter Überblick über das Gesundheitswesen.

Gesundheitsseiten der Länder

Umfassende Informationen rund um das Thema Gesundheit finden Sie auf der jeweiligen Website Ihres Bundeslandes (z.B. Gesundheitseinrichtungen, Angebote zur Gesundheitsvorsorge, Beratung oder aktuelle Informationen).

Burgenland
Kärnten
Niederösterreich
Oberösterreich
Salzburg
Steiermark
Tirol
Vorarlberg
Wien

Gesundheitsplanung

Länder, Städtebund und Gemeindebund sind – neben dem Bund, der Sozialversicherung und anderen wichtigen Akteuren des Gesundheitswesens – in der Bundesgesundheitskommission (BGK) vertreten. Die BGK ist das Organ der Bundesgesundheitsagentur (BGA), die wichtige Aufgaben bei der Planung, Steuerung und Finanzierung des Gesundheitswesens wahrnimmt. Die erarbeiteten Planungsgrundsätze werden von den Landesgesundheitsfonds umgesetzt, das entsprechende Organ sind die Landesgesundheitsplattformen. Insbesondere sind sogenannte Regionale Strukturpläne Gesundheit (RSG) zu erstellen, die auch die Krankenanstaltenplanung enthalten.

Weitere Informationen finden Sie unter Planung der Gesundheitsversorgung.

zuletzt aktualisiert 10.10.2016
Erstellt durch die Redaktion
Freigegeben durch Redaktion Gesundheitsportal

Drucken RSS-Feed Teilen Feedback
Zum Seitenanfang springen Transparente Grafik zwecks Webanalyse