Bundesgesundheitsagentur

Die Aufgaben, die sich aufgrund der partnerschaftlichen Zielsteuerung-Gesundheit auf Bundesebene ergeben, werden durch die Bundesgesundheitsagentur (BGA), einem öffentlich-rechtlichen Fonds, wahrgenommen. Die Aufgaben, Organisation und Mittel der BGA sind in der Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG Zielsteuerung-Gesundheit, der Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens, im Vereinbarungsumsetzungsgesetz (BGBl. I Nr. 26/2017) sowie im Kranken- und Kuranstaltengesetz (KAKuG) §§ 56ff geregelt. Die Führung der Geschäfte der BGA obliegt dem Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK).

Zur Steuerung von Struktur, Organisation und Finanzierung der österreichischen Gesundheitsversorgung sind Bund, Länder und Sozialversicherung als gleichberechtigte Partner im Zuge der Gesundheitsreform übereingekommen, ein partnerschaftliches Zielsteuerungssystem einzurichten. Die Eckpunkte und Inhalte der Zielsteuerung-Gesundheit wurden in der zwischen dem Bund und den Ländern geschlossenen Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG Zielsteuerung-Gesundheit festgehalten. Im Zuge der Weiterentwicklung der partnerschaftlichen Ziel-Steuerung-Gesundheit wurden die Entscheidungsstrukturen auf Bundesebene verschlankt und folgende Gremien als Organe der BGA eingerichtet bzw. verändert: die Bundes-Zielsteuerungskommission und der Ständiger Koordinierungsausschuss.