ELGA: Rechtliche Grundlagen

Die Elektronische Gesundheitsakte hat ihre rechtliche Grundlage im Gesundheitstelematikgesetz 2012, das am am 1. 1. 2013 in Kraft getreten ist. Die ELGA-spezifischen Bestimmungen sind im Wesentlichen im 4. Abschnitt geregelt. Präzisiert werden die Bestimmungen des GTelG 2012 durch die ELGA-Verordnung 2015 (ELGA-VO 2015). Zudem ist das Datenschutzgesetz 2000 eine weitere wesentliche Rechtsquelle für das ELGA Informationssystem, das jedoch ab 25. 5. 2018 durch das Datenschutzgesetz ersetzt wird. Auf europäischer Ebene sind insbesondere die Charta der Grundrechte der Europäischen Union (EU-Grundrechtecharta) sowie die Datenschutzrichtlinie 95/46/EG (bzw. ab 25. 5. 2018 die Datenschutz-Grundverordnung) und das Arbeitspapier über die Verarbeitung von Patientendaten in elektronischen Patientenakten (EPA)(WP 131) der Art. 29-Datenschutzgruppe zu nennen.