ELGA: Rechtliche Grundlagen

Die Elektronische Gesundheitsakte hat ihre rechtliche Grundlage im Gesundheitstelematikgesetz 2012, das am 1. 1. 2013 in Kraft getreten ist. Die ELGA-spezifischen Bestimmungen sind im Wesentlichen im 4. Abschnitt geregelt. Präzisiert werden die Bestimmungen des GTelG 2012 durch die ELGA-Verordnung 2015 (ELGA-VO 2015). Zudem ist das novellierte Datenschutzgesetz eine weitere wesentliche Rechtsquelle für das ELGA Informationssystem. Auf europäischer Ebene sind insbesondere die Charta der Grundrechte der Europäischen Union (EU-Grundrechtecharta) sowie die seit 25. 5. 2018 geltende Datenschutz-Grundverordnung zu nennen.